Allgemeine Geschäftsbedingungen 2013

1. Allgemeines
Unsere Lieferungen erfolgen zu den nachstehenden Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sie gelten als wesentlicher Bestandteil des Kaufvertrages. Der Vertragsabschluß kommt erst zustande, wenn eine schriftliche Annahme in Form einer Auftragsbestätigung erfolgt ist. Die Übersendung einer Rechnung oder die Ausführung des Auftrags ist dem gleichzusetzen. Unsere Angebote gelten als freibleibend.

2. Zahlungen
Wechsel und Schecks werden unter den üblichen Vorbehalten angenommen und gelten erst nach erfolgter Einlösung als Zahlung.
Anfallende Wechselkosten gehen zu Lasten des Käufers. Gegenüber unseren Forderungen kann nicht aufgerechnet oder ein Zurückbehaltungsrecht ausgeübt werden. Bei Zahlungszielüberschreitung berechnen wir die gesetzlichen Zinsen. Skonto nur nach Absprache.

3. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, alle zu diesem Zeitpunkt offenen Rechnungen sofort fällig zu stellen, gleichgültig welches Zahlungsziel hierfür vereinbart war. In diesem Falle sind wir auch berechtigt, die Aushändigung der Eigentumsvorbehaltsware an uns zu verlangen. Der Käufer ist verpflichtet, uns diese Ware unverzüglich zu übergeben.

4. Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung erfolgt nur unter Eigentumsvorbehalt. Die Liefergegenstände bleiben solange unser Eigentum,
bis sämtliche uns aus der Geschäftsverbindung zustehenden Forderungen erfüllt sind. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Vorbehaltsware durch uns beinhaltet nicht den Rücktritt vom Vertrag.
Unser Eigentum erstreckt sich auch auf die durch die Verarbeitung der Vorbehaltsware entstehenden neuen
Erzeugnisse. Bei Nichtzahlung oder nicht rechtzeitiger Zahlung sind wir berechtigt, die Ware auf Grund unseres
Eigentumsvorbehaltes zurückzunehmen. Die Zahlungspflicht des Kunden wird hierdurch nicht berührt.
Die Rücknahme gilt nur dann als Rücktritt vom Vertrag, wenn wir die schriftlich anzeigen. Weiterveräußerung von
unter Eigentumsvorbehalt stehender Ware ist nur mit unserer Zustimmung gestattet. Von eintretenden Pfändungenoder jeder anderen Beeinträchtigung unseres Sicherungsrechtes durch Dritte muss der Käufer uns sofort verständigen.
Der Käufer ist ferner verpflichtet uns sofort alle für eine Intervention notwendigen Unterlagen und Informationen zu
übergeben.

5. Lieferzeiten
Die von uns genannten Lieferzeiten sind keine Fixtermine. Wir bemühen uns, im eigenen Interesse, dieselben nach Möglichkeit nicht zu überschreiten. Aus verspäteter oder verzögerter Lieferung kann der Käufer Schadensersatzansprüche gegen uns nur herleiten, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
Wir behalten uns vor eine Bestellung in Teillieferungen auszuführen.

6. Garantie und Haftung
Unsere Empfehlungen basieren auf unseren Erkenntnissen und Erfahrungen aus der Praxis. Wegen der Fülle möglicher Einflüsse bei der Verarbeitung und Anwendung sind grundsätzlich eigene Tests unerlässlich. Eine rechtlich verbindliche
Zusicherung bestimmter Eigenschaften kann aus unseren Angaben nicht abgeleitet werden.
Unsere Haftung ist auf den Ersatz oder die Erstattung schadhafter Produkte beschränkt. Weitergehende Schadenersatzansprüche, z.B. für Schäden die unmittelbar oder mittelbar auf von uns gelieferte Gegenzurückzuführen
sind, insbesondere für Mängelfolgeschäden sind ausgeschlossen, auch bei sachgemäßem Einsatzes des von uns
gelieferten Gegenstandes.

7. Transportschäden
Die Ware ist sofort bei Empfang auf Transportschäden zu untersuchen. Offensichtliche Schäden der Ware bzw.
an der Verpackung sind bei Anlieferung unterschriftlich zu bestätigen. Verdeckte Schäden sind innerhalb von 3 Tagen zu melden.

8. Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen beider Vertragsteile aus allen Lieferungen ist 41379 Brüggen.

9. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand für Vollkaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts ist Nettetal.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.

Christian Stenger, Schaumstoffland , 41379 Brüggen , Januar 2013

 

Widerrufsbelehrung 

Beginn der Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem
Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz
genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Schaumstoffland, In den Benden 9, 41379 Brüggen, Deutschland, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass
Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag
widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen
Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung
als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung
Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die
Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht
haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! , Chris Stenger, Schaumstoffland, In den Benden 9, 41379 Brüggen,

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehnTagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts

Für Waren, die unter die Ausnahmen des § 312g Abs. 2 BGB fallen, besteht kein Widerrufsrecht.
Hierzu zählen - Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle
Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB)
-Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind.       
(§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB)